Page 46 - Holzforum Ausgabe 3/2015
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Betriebs-
führung Insolvenzanfechtung
Insolvenzanfechtung –
Gefahren und Lösungen
Bei drohenden Zahlungsschwierigkeiten eines Kunden ver- keine Zahlungsunfähigkeit seines
suchen Holzhändler mit Hilfe von Abtretungsvereinbarungen Schuldners drohte oder bestand.
und Vorkasseregelungen ihre Forderungen zu sichern. Deshalb sollten gezogene Aus-
Nicht immer mit Erfolg. künfte und Gesprächsunterlagen
sowie der schriftliche Geschäfts-
Kundeninsolvenzen sind in für Vergangenheit liegen. Erhielt teiligen. Dabei ist die Vorrau- verkehr mit dem Kunden als Be-
Holzhändler keine Seltenheit. ein Gläubiger noch Zahlungen, setzung bereits erfüllt, wenn weismittel für den Fall einer Insol-
Deshalb greifen sie bei schlep- wusste aber um die drohende der Schuldner die Benachtei- venzanfechtung sorgfältig aufbe-
pendem Zahlungseingang auf Insolvenz seines Schuldners ligung anderer Gläubiger durch wahrt werden.
Vorkasseregelungen oder auf und nahm es billigend in Kauf, seine Handlung erkennen kann
Abtretungserklärungen zurück, andere Gläubiger zu benachtei- und billigend in Kauf nimmt. Risiko des eigenen
um sich vor einen Zahlungsaus- ligen, liegen die Gründe einer In- • Die Kenntnis des Gläubigers Unternehmens
fall zu schützen. Hätte der Holz- solvenzanfechtung nach § 133 vom sogenannten Gläubiger- Das Risiko einer Insolvenzan-
händler von der drohenden Insol- InsO vor. Bei einer Insolvenzan- benachteiligungsvorsatz vor- fechtung ist für den Gläubiger
venz seines Kunden wissen kön- fechtung können Zahlungen in- lag. Diese Kenntnis wird ge- deshalb hoch, weil das Vorlie-
nen, kann der Insolvenzverwalter nerhalb der letzten zehn Jahre mäß § 133 Absatz 2 InsO gen praktisch aller Tatbestands-
im Rahmen der Insolvenzanfech- vom Insolvenzverwalter zurück- vermutet, wenn der Gläubiger merkmale nach der aktuellen
tung dessen Zahlungseingänge gefordert werden. Das kann bei weiß, dass die Zahlungsun- Gesetzeslage und Rechtspre-
noch bis zu zehn Jahre nach wichtigen Kunden eine erhebli- fähigkeit des Schuldners droht chung anhand von Vermutungs-
Eröffnung der Insolvenz zurück- che Größenordnung erreichen, und dass seine Zahlung an- regelungen und Beweiszeichen
fordern. Ein Risiko, von dem die was unter Umständen zur Insol- dere Gläubiger benachteiligt. zunächst einmal unterstellt wird.
wenigsten Unternehmen wissen. venz des eigenen Unternehmens Der Holzhändler muss diese Ver-
führen kann. Wissen um die mutungen und Beweiszeichen
Risiken einer Zahlungsunfähigkeit durch gegenteiligen Vortrag wi-
Kundeninsolvenz Voraussetzungen der Grundsätzlich wird die Kennt- derlegen, was nur selten gelingt.
Wird ein Kunde des Holzhändlers Vorsatzanfechtung nis der Zahlungsunfähigkeit des Als Folge muss der Gläubiger
insolvent, prüft der Insolvenzver- Sogenannte Anfechtungstat- Schuldners durch den Gläubi- den angefochtenen Betrag zu-
walter alle Zahlungen, die in der bestände ergeben sich aus ger angenommen, wenn dieser rückzahlen. Handelt es sich um
§§ 129 ff InsO. Der weitrei- sie aus Beweiszeichen ableiten einen umsatzstarken Kunden
Thomas chendste Tatbestand ist in § 133 kann: kann der Rückzahlungsbetrag
Schneider, InsO geregelt. Die Voraussetzun- • Schleppende Zahlungen erhebliche Höhe erreichen. Das
Dipl.-Kauf- gen der Vorsatzanfechtung lie- • Abgeschlossene Ratenzah- Risiko für den Holzhändler hängt
mann gen vor, wenn: von der Umsatzhöhe und der Kri-
• Die Zahlung des Schuldners lungsvereinbarungen sendauer ab.
Der Autor Thomas Schneider • Nichtzahlung eines wesent-
(48) ist als Diplomkaufmann zehn Jahre vor dem Insolven- Lösungsansätze
für die Interne Revision eines zantrag oder nach Stellung lichen Teils der Verbindlich- in der Praxis
Stahlhandels in Essen tätig. des Insolvenzantrages er- keiten Folgende Punkte sollten um-
folgte. • Geplatzte Schecks gesetzt werden, um das Risiko
• Der Vorsatz des Schuldners • Vollstreckungsversuche einer Insolvenzanfechtung auf
bestand, durch die Zahlung Zu seiner Entlastung muss der ein vertretbares Maß zu redu-
andere Gläubiger zu benach- Gläubiger nachweisen, dass trotz zieren:
Vorliegen dieser Beweiszeichen
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